Steuern runter, Arbeit rauf.
- Umso niedriger die Steuern, desto größer das Wachstum einer Volkswirtschaft.
Die Debatte um die Steuern gibt es jetzt schon seit Jahrzehnten. Die Einen wollen sie erhöhen, die Anderen wollen sie senken.
Den Steuersenkern werden dabei stets die gleichen Vorwürfe an den Kopf geworfen: Nicht finanzierbar, ungerecht und nur die Reichen profitieren davon. Bei einer richtigen, konsequent durchgeführten Strukturreform trifft jedoch kein einziger Vorwurf zu.
Steuersenkungen sind natürlich teuer. Aber sind sie auch unfinanzierbar? Die Antwort finden wir wenn wir uns in der deutschen Wirtschaft genauer umsehen. Unternehmen müssen hier hohe Abgaben zahlen. Schließlich sind die Einnahmen meist derart hoch, dass sie unter den Spitzensteuersatz fallen. Hinzu kommen die Lohnnebenkosten, die in der Bundesrepublik deutlich höher ausfallen, als im europäischen Ausland.
Aber der Staat nimmt dennoch nicht mehr Geld durch die Wirtschaft ein. Um Großunternehmen zu halten und Kleinunternehmen zu stützen, werden jährlich gigantische Summen in Form von Subventionen in die Wirtschaft gepumpt. Der Staat erhält dabei keine Anteile an den Unternehmen. Er betreibt durch gezielte, kurzfristig wirkende Finanzspritzen eine beispiellose Klientelpolitik. Am Fall von Nokia sieht man jedoch, dass die meisten Unternehmen nur kurzfristig investieren, Subventionen kassieren und dann einen lukrativen Platz im europäischen Ausland suchen, weil dort die Steuern niedriger sind.
Würden wir in der Bundesrepublik die Abgaben senken und gleichzeitig unnötige, staatliche Leistungen, wie etwa Subventionen komplett streichen, so könnten wir viel Geld sparen.
Hinzu kommt, dass einige Unternehmen auch deutlich länger in Deutschland bleiben würden. Aus einem kurzfristig attraktiven Standort wird ein langfristig interessanter Standort.
Natürlich profitieren von Steuersenkungen auch reichere Leute, aber der Definitionsbereich von "reich" fällt bei einer Strukturreform deutlich größer aus, als viele Kritiker anfangs denken.
Denn es profitieren eben nicht nur die 50 Topmanager da oben, die sowieso schon genug Geld haben. Es profitiert vor allem die gebildete Gesellschaft- Ingenieure, Ärzte oder etwa Selbstständige. Genau diese Gruppen zahlen zur Zeit 90% unserer Steuern. Sie tragen den Staat. Hier haben wir einen Mittelstandsbauch, der weg muss! Es ist extrem ungerecht, dass sich Menschen in diesen Berufsgruppen fast 30 Lebensjahre fortbilden müssen und kein eigenes Geld verdienen können. Anschließend werden sie auch noch derart von unserem Staat ausgenommen, dass sie bis zur Rente hin kaum mehr Geld verdienen, als Arbeitnehmer in weniger verantwortungsvollen Positionen. Es ist kein Wunder, dass die besten Ingenieure und Ärzte direkt nach ihrem Studium das Ausland aufsuchen.
Arbeitnehmer im niedrigeren Lohnbereich würden ebenfalls von einer Strukturreform profitieren. In unserem aktuellen Steuersystem kommt es nicht selten vor, dass ein Arbeitnehmer nach einer Lohnerhöhung am Ende des Monats deutlich weniger Geld hat, als zuvor. Schuld ist die höhere Steuerklasse. Dieses Phänomen könnte man mit einer Strukturreform beseitigen.
In Kombination mit dem Bürgergeld kommen letztlich speziell Arbeitnehmer mit ganz niedrigem Verdienst deutlich besser weg: Für sie entfällt der Steuersatz komplett, stattdessen erhalten sie ein bedingungsloses Grundeinkommen als Ergänzung zu ihrem Lohn dazu.
Joschka Pfeifer
Spätrömische Dekadenz
Eine gezielte Spaltung der Gesellschaft wird der FDP vorgeworfen, wenn sie eine Sanierung des Wohlfahrtstaats fordert. Die SPD wirft den Liberalen sogar „verfassungsfeindliches Denken“ vor. Dabei ist jene Debatte jedoch bitter nötig, um Lösungen zu finden. Lösungen für die Zukunft. Warum stellt sich niemand die Frage, seid wann die Bundesrepublik jährlich unter einer milliardenschweren Neuverschuldung leidet? Wieso hat unser Staat dennoch im letzten Jahr Rekordeinnahmen gemacht, die jedoch durch Rekordausgaben verdeckt wurden?
Wenn man nach den Antworten sucht, findet man sie in den Tiefen des Wohlfahrtsstaats. Eine stetig steigende Neuverschuldung gibt es jetzt seit ca. 40Jahren. Seit den „sozialen“ Reformen der Ära Brandt. Diese Reformen waren kurzfristig gesehen gut und notwendig. Nicht umsonst wurden sie von der FDP mitbeschlossen. Aber seitdem steckt unser Staat in einem Teufelskreislauf. Krampfhaft halten Parteien und Institutionen, Politiker und Journalisten an der Vorstellung des stetig wachsenden Wohlstands fest. Mindestlohn, höhere Hartz4 und Rentensätze- das sind die Standardforderungen von selbsternannten Volksparteien und radikalen Gruppierungen. Dabei bemerkt niemand, dass nebenbei Staaten, wie Indien oder China aufholen. Die Bundesrepublik muss sich wirtschaftlich mit Billiglohnländern messen, die inzwischen ein ähnlich gutes Bildungssystem besitzen, wie die westlichen Staaten. Es ist nur eine Frage der Zeit, bis sich die Löhne angleichen werden.
Die Bundesrepublik hat derzeit weltweit die höchsten Arbeitslosensätze. Gleichzeitig gibt es kaum einen Staat, der mehr als 1,6Billionen Euro Schulden auf seinen Schultern trägt. Damit die folgenden Generationen die Freude an unserem Staat behalten, müssen wir handeln. Das Geheimnis lautet „Ausgaben kürzen“.
„Unser Staat hat kein Einnahmenproblem, sondern ein Ausgabenproblem“, propagiert Birgitt Homburger (MdB). Und damit liegt sie richtig. Unser Staat hat im letzten Jahr mehr Steuergelder eingenommen, denn je zuvor. Aber gleichzeitig auch mehr ausgegeben denn je zuvor. Das mag u.a. an der Wirtschaftskrise liegen, aber die Neuverschuldung ist auch in Wachstumszeiten unaufhaltsam angestiegen.
Hinzu kommt die Frage nach Gerechtigkeit. Ist es gerecht, wenn ein Arbeitnehmer, der 40 Stunden in der Woche auf der Baustelle arbeitet, am Ende des Monats kaum mehr Geld hat, als ein Arbeitsloser, aber noch Miete und Steuern zahlen muss?
Der Abbau von staatlichen Subventionen, von Bürokratie und die Auflösung von unnötigen Institutionen, wie etwa der Agentur für Arbeit, sind die Antwort auf die Probleme. Wenn wir Hartz 4 gegen das liberale Bürgergeld ersetzen, können wir viel Geld sparen. Gleichzeitig können wir Arbeitnehmer mit einem bedingungslosen Grundeinkommen stützen und Arbeitslosen bessere Hinzuverdienstmöglichkeiten schaffen. Arbeitslose, die jedoch keine Lust haben, für die Gesellschaft Leistung zu erbringen, werden stärker sanktioniert. Unser Staat hat in den letzten Jahren viel Geld ausgegeben. Aber gerecht war er dabei nie.
Wir müssen den Wohlfahrtsstaat zurückfahren und wieder mehr Verantwortung in die Hände der Bürgerinnen und Bürger legen. Nur so hat auch die junge Generation später noch Spaß an unserer Bundesrepublik.
Joschka Pfeifer
- Die Schulden der Bundesrepublik erreichen täglich einen neuen Rekordstand.
Traditionelle Mitgliederversammlung der JuLis Rhein- Neckar
- Gestatten? Der neue JuLi- Vorstand (v.l.n.r.): Eduard Marschalek (Vorsitzender), Joschka Pfeifer (Pressesprecher), Rouven Acquavia (Organisation), Julia Raab (Programmatik) und Jens Triebskorn (Finanzen)
Mit dem Beginn der Weihnachtstage wird bei den Jungen Liberalen Rhein- Neckar traditionell ein neues Jahr eingeleitet. Auch in diesem Jahr trafen sich die Mitglieder der JuLis Rhein- Neckar pünktlich zur Adventszeit, um einen neuen Vorstand zu wählen. Schnell wurden die Ausmaße von einem bundesweit erfolgreichen Jahr erkennbar. 20 Mitglieder kamen in diesem Jahr zu den Neuwahlen. 1 Jahr zuvor war man noch mit 7 Mitgliedern zufrieden.
Erstmals hatten die Teilnehmer dabei die Wahl zwischen 2 Kandidaten. Eduard Marschalek stellte sich nach einem erfolgreichen Jahr zur Wiederwahl. Sein Gegenkandidat- Andreas Maier aus dem Ortsverband Weinheim- Schriesheim- hatte zuvor über 4Jahre hinweg, sehr gute Arbeit als Kassenwart geleistet. Keine leichte Wahl für die JuLis.
Am Ende eines spannenden Abends, setzte sich Marschalek mit der Mehrheit der abgegeben Stimmen gegen seinen Kontrahenten durch. Dankend nahm er die Wahl an und kündigte zugleich die Planung eines Kommunikationsseminars und die enge Zusammenarbeit mit anderen Jugendorganisationen an.
Der restliche Vorstand ist durch die gute Mischung aus Erfahrung und frischen Mitgliedern geprägt. Joschka Pfeifer (Eppelheim) wurde nach einem erfolgreichen Jahr im Amt des Pressesprechers bestätigt und beginnt damit seine zweite Amtszeit. Auch Julia Raab (Hirschberg) startet nach sehr guter Arbeit im letzten Jahr, in ihre zweite Amtszeit. In diesem Jahr wird Raab die programmatische Arbeit des Kreisverbands übernehmen. Zum neuen Organisator wurde Rouven Acquaviva aus Hockenheim gewählt. Jens Triebskorn aus Schwetzingen wird neuer Kassenwart.
In der darauf folgenden, programmatischen Diskussion, ging es vor allem um das aktuelle SWIFT- Abkommen. Nach diesem Abkommen dürfen Bankdaten in die USA weitergeleitet werden. Dabei waren sich alle JuLis einig: Private Bankdaten sollen auch privat bleiben!
Joschka Pfeifer
Heidelberg und die Bahnstadt: Ein Beweis für weltfremde Politik
- Hier soll die neue Bahnstadt entstehen.
Wer heute durch das Gebiet Heidelberg/ Pfaffengrund fährt, wird bemerken, dass viel gebaut wird.
Meterhohe Berge an abgetragener Erde stapeln sich im Pfaffengrund, neben Koelle Zoo und Media Markt.
Aufmerksame Bürger werden wissen, dass hier gerade das Projekt „Bahnstadt“ umgesetzt wird.
Heidelberg soll jünger, lebendiger werden. Dieser neue Stadtteil soll das neue „Herz“ der Unistadt sein.
Bahnstadt muss ein Erfolg werden. Schließlich investiert die Gemeinde Gelder in Milliardenhöhe, nur um hier künstlich eine neue Metropole aus dem Boden zu stampfen.
Beobachten wir das Großprojekt doch mal genauer. Hat die Stadt wirklich alles durchdacht? Wird die neue Bahnstadt wirklich ein Erfolg werden?
Über Jahrzehnte hinweg hat der Gemeinderat gestritten. Erst jetzt gab es eine Entscheidung. Der Startschuss ist schließlich vor ein paar Monaten gefallen.
Dass eine Stadt so lange über ein Projekt streitet und diskutiert zeigt, wie umstritten die neue Bahnstadt ist.
Umstritten und schlecht durchplant.
Fast zeitgleich denkt man im US-Außenministerium über einen Umzug der in Heidelberg stationierten Soldaten nach.
Man will die Stützpunkte in Mannheim zusammenlegen. Aus Kostengründen. Dabei werden wohl auch einige Soldaten wieder zurück in die Heimat reisen. Ein nachvollziehbarer Schritt, zumal Deutschland mit seiner weltweit vorbildlichen, parlamentarischen Demokratie inzwischen politisch sicher ist.
Ungeklärt ist die Frage, was danach mit den tausenden, frei werdenden Wohnungen passiert.
Ein komplett neues Stadtviertel steht dann zur Umgestaltung frei.
Der Stadtrat sieht das scheinbar nicht. Mit Scheuklappen vor den Augen werden blind Großprojekte gebilligt. Scheinbar setzen unsere Kommunalpolitiker eine stetige Attraktivität ihrer Stadt und ein hohes Wachstum einfach als Grundlage voraus.
Komisch ist nur, dass das alle Städte in der Umgebung auch machen. In Schwetzingen, in Eppelheim, in Nussloch und in Mannheim- überall erwarten uns riesige Neubaugebiete.
Viele Gemeinden präsentieren jährlich voller Freude ein Bevölkerungswachstum, teilweise im zweistelligen Bereich.
Wo kommen all diese Leute her? Hier muss irgendwo eine Schranke sein. Der Traum vom stetigen Wachstum, wird immer ein Traum bleiben.
Ein Scheitern von der hochgelobten „Bahnstadt“ ist schon jetzt absehbar. Die Gemeinde steuert auf ein Millionengrab zu, ohne irgendeine Notbremse zu ziehen.
Der allgemeine Trend- weg von der Großstadt, hin zur Vorstadt- wird einfach geleugnet.
Wurde nicht die Weltwirtschaftskrise durch ähnliche Fehler ausgelöst? Damals haben Banken auf der ständigen Suche nach Profit, in Amerika tausende, neue Immobilien gebaut und günstig vermietet.
Es ist eine naive, menschliche Vorstellung. Immer, wenn ich ein Haus baue, findet sich schon irgendjemand, der da drin wohnen will. Der Staat hat scheinbar nichts dazugelernt. Kopiert werden Fehler, die von der Privatwirtschaft 1Jahr zuvor gemacht wurden. Geleugnet werden Nebenfaktoren, wie etwa der Abzug der US-amerikanischen Soldaten.
Tragen darf diese Fehler mal wieder der Steuerzahler. Bisher schluckt er die staatlichen Fehlinvestitionen gutmütig. Der Nachwuchs baut die hohen Schulden dann später schon irgendwie wieder ab.
Im Internet wird die neue „Bahnstadt“ glanzvoll präsentiert. Kinder freuen sich über viele Freiräume, Studenten haben Zeit zum lernen und alles ist schön grün.
Es kann durchaus stimmen, dass die Bahnstadt schön wird. Es kann auch sein, dass sie grün wird. Und es kann auch sein, dass es viel Platz gibt.
Die Frage ist jedoch, ob dieser Platz auch durch die Stadt gewollt ist, wenn am Ende die Wohnungen leer stehen.
Die Naivität, mit welcher der Gemeinderat wie wild Steuergelder verschwendet, ist fast schon lächerlich.
Zeitgleich soll ein Tunnel unter den Neckar gelegt werden. In 30Jahren soll das schicke Teil fertig sein.
Wie sich der natürliche Lebensraum der Fische im Neckar entwickelt, wurde nicht mit einberechnet. Auch nicht, wie viel dieses Großprojekt kosten soll. Die Einen reden von 40Millionen, die Anderen von dreistelligen Millionenbeträgen.
Hier wiederholt die Stadt Fehler, die andere schon gemacht haben.
Notwendige Reformen, wie etwa eine bundesweite Steuerreform, sind günstiger, als derart unnötige Großprojekte. Aber Rot- Grün scheint seine Prioritäten eben woanders zu setzen.
Was erwartet man von einem Pferd mit einer Scheuklappe?
Joschka Pfeifer
Mensch bald Knecht der Technik???
Der technische Fortschritt der letzten Jahrzehnte hat einige Veränderungen mit dem Leben des Menschen mit sich gebracht.
Viele Veränderungen sind positiv. So muss die Hausfrau längst nicht mehr kräftezehrende die Wäsche mit Seife und Waschbrett waschen, Wärme und Licht gibt es per Knopfdruck, und seien wir mal ehrlich: Können wir uns noch ein Leben ohne PC und Handy vorstellen? Es wird wohl jeder schon einmal sein Handy zu Hause vergessen haben, das Gefühl der Leere in der Hosentasche, wo sonst das geliebte Stück auf die nächste SMS wartet, kennen wohl die meisten.
Aber der technische Fortschritt ist längst nicht nur positiv. Onlineüberwachung, Datenklau, Videoüberwachung - um nur ein paar negative Folgen aufzuzählen. Als wenn diese Angriffe und Eingriffe in die individuelle Selbstbestimmung und Freiheit nicht genug wären, tüffelten Universitäten und Autohersteller an einem System, das es dem Auto ermöglicht, die Stimmung seines Fahrers zu erkennen, um gegebenenfalls einzugreifen. Sollte das Auto seinen Fahrer für fahruntüchtig halten, kann es dann zum Beispiel gar nicht erst anspringen oder eine bestimmte Geschwindigkeit nicht überschreiten, gleichgültig wie sehr der Fahrer das Gaspedal durchdrücken sollte.
Hört sich an wie KIT aus der US-Serie? Alles Illusion oder fernliegendes Horrorszenario? - Nein, keinesfalls. Bereits heute gibt es in Schweden Autos auf dem Markt, die erst losfahren, wenn ihr Fahrer mittels eines Pustetests seiner Nüchternheit bewiesen hat. Von diesem Schritt ist es nicht mehr weit, dass nicht mehr wir über die Technik, sondern die Technik über uns bestimmt.
Bleibt zu fragen: Wollen wir das wirklich? - Ich meine NEIN.
Julia Raab
Deutschland geht das Licht aus
- Die letzte Glühbirne?
Am 1. September war es nun soweit. Die 100 Watt Glühbirne darf nicht mehr in die deutschen Wohnzimmer. Nach über 100 Jahren endet vorerst eine Erfolgsgeschichte, die den Menschen über viele Jahrzehnte Wärme und Licht brachte.
Im Frühjahr diesen Jahres hat das EU-Parlament die Abschaffung der Glühbirne beschlossen. Diese Maßnahme wird mit dem Umwelt- und Klimaschutz begründet, denn die herkömmliche Glühbirne verbrauche in ihrem Leben zu viel Energie.
Auf den ersten Blick hört sich das gut an. Verantwortungsvoll nimmt sich die EU den Problemen dieser Zeit an und geht gegen den steigenden CO2-Ausstoß vor. Wenn es nach der EU geht, war das Verbot der Glühbirne auch erst der Anfang. Nach und nach sollen in den nächsten Monaten immer mehr Elektroprodukte, die nach Vorstellung der Kommission den Anforderungen an einen effizienten Energieverbrauch nicht entsprechen, vom Markt genommen werden.
Eines muss jedoch klar sein: Mit der Durchsetzung der Produktverbote wird, anders als propagiert, unterm Strich in Europa aufgrund des stattfindenden Emissionshandels kein CO2 eingespart, sondern nur umverteilt. Ebenso ist die Ökobilanz der an die Stelle der Glühbirne tretenden Energiesparlampen längst nicht so unumstritten, wie von Seiten der Bundesregierung gerne verbreitet wird.
Vor allem bringt die Glühbirne vielerlei Probleme. Vor einem dieser Probleme warnt der Diplomphysiker Dr. Horst Baumann besonders eindringlich: „Vielen ist nicht bewusst, dass diese Lampen bis zu 5 mg Quecksilber enthalten, das beim Bruch der Lampe austreten und Gesundheitsprobleme auslösen kann.“
Die Lampen dürfen daher auch nicht mit dem Haushaltsmüll entsorgt werden, sondern müssen einer fachgerechten Entsorgung, z.B. über die Kommunalen Sammelstellen, zugeführt werden. Sonst gelangt das Quecksilber als weiterer Verschmutzer unkontrolliert in die Umwelt. Eine flächendeckende fachgerechte, für den Verbraucher einfache Entsorgung gibt es aber bislang noch nicht.
Derzeit gibt es jedoch für den Verbraucher keine wirkliche Alternative. Ebenso beweisen in letzter Zeit veröffentlichte Testberichte von anerkannten Verbraucherportalen, dass die angepriesenen Energiesparlampen längst nicht das halten, was die Hersteller versprechen.
Ein Grund mehr, warum das Verbot der EU so unverständlich erscheint. Hinzu kommt, dass mit dem Verbot der Glühbirne von oben dem Verbraucher signalisiert wird, dass ihm eine verantwortliche (Kauf-)Entscheidung nicht zugetraut wird. Indem bestimmte, angeblich nicht effiziente Lampen vom Markt genommen werden, wird im Verbraucher zudem das trügerisch gute Gefühl erzeugt, dass er nur noch umweltschonende Lampen erwerben kann. Hierdurch wird dem Verbraucher die Verantwortung für seinen Kauf abgenommen. Zudem entsteht für ihn der noch nicht erwiesene Eindruck, mit dem Kauf der Engeriesparlampe etwas zum Schutz der Umwelt beizutragen. Auf diese Weise erzieht man sich entmündigte, hirnlose Verbraucher, was allen, vor allem der Umwelt, mehr schadet als nutzt.
Unter diesen Gesichtspunkten wird das Verbot der EU immer unverständlicher und ist von ganzem Herzen abzulehnen!
Julia
siehe auch Antrag "Glühbirne zum 55. Landeskongress in Leinfelden-Echterdingen
Dritte Keimzelle der Jungen Liberalen gefunden!
Nicht ohne Stolz und mit einem Grinsen im Gesicht sitzt Johannes Vogel, der Bundesvorsitzende der Jungen Liberalen und Kandidat zur Bundestagswahl, im Garten des El-El in Edingen-Neckarhausen und schmunzelt: „Jetzt habe ich alle drei Orte zusammen, die von sich behaupten, die Keimzelle der Jungen Liberalen zu sein. Wer kann das schon von sich sagen?“
Johannes hat an diesem Tag den weiten Weg auf sich genommen, um mit uns das 35-jährige Bestehen der Unabhängigen Liberalen Jugend (ULJ) zu feiern. Die Jugendorganisation wurde vom heutigen Ortsvorsitzenden von Edingen-Neckarhausen Herrn Herold zusammen mit einigen weiteren heutigen FDP-Mitgliedern anlässlich des Baus eines Jugendzentrums ins Leben gerufen. „Wir fühlten uns von den anderen Jugendorganisationen einfach nicht hinreichend mit unseren Interessen vertreten. Deswegen gründeten wir die ULJ“, erinnert sich Herold ein wenig wehmütig an die Zeit, als er sich mit seinen Freunden manchmal sogar vor der Schule traf, um die neusten (politischen) Entwicklungen zu besprechen.
Johannes lobte dieses frühe Engagement und zog Parallelen zu den heutigen Jungen Liberalen. „Uns geht es heute wie damals um die Sache; nicht das persönliche Vorankommen steht im Mittelpunkt, sondern wir wollen etwas verändern! Und was die meisten nicht glauben: Wir können uns einbringen und die Dinge bewegen. Das kann jeder nach kürzester Zeit erleben, der bei uns mitmacht!“
Genauso sieht es auch der Vorstandsvorsitzende der BäKo Reiner Jung, bei dem Johannes und einige Mitglieder des Kreisverbandes vor dem Treffen im El-El zu Besuch waren. Der Mann strotzt vor Energie und Lebensfreude, die er auch seinen jungen Zuhören gut vermitteln konnte, weil sie spüren, wie viel Spaß ihm sein Job macht.
Auch den anderen Mitarbeiten der BäKo sah man ihre Begeisterung für ihre Arbeit an. Angefangen über das Engagement bei der Betreuung der 10 Auszubildenden bis hin zur Sorge für die 238 Mitarbeiter.
Beim Rundgang durch den Betrieb bekamen die Teilnehmer allerhand zu Gesicht. Was besonders erstaunte war der große Lagerraum der Frischeabteilung, in dessen Teilbereichen es bis zu -24 Grad hat. Da war bibbern angesagt, ein Vorgeschmack auf Weihnachten, was vor allem auch daran lag, dass die JuLis einen Einblick in die Weihnachtsware erhascht haben, deren Auslieferung in den nächsten Tagen beginnen wird.
Auf jeden Fall konnten die Teilnehmer der Feierlichkeiten auf einen gelungenen Tag zurückschauen und Johannes mit dem beruhigenden Gefühl ziehen lassen, alle Gründerväter der JuLis kennen gelernt zu haben!
Julia
